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Änderung Sondergenehmigung MünchenZur Übersicht

Wartezeit bei der Beantragung von Sondergenehmigungen in München

* Seit Anfang 2015 neues Verfahren für Sondergenehmigungen

* Wartezeiten betragen aktuell drei bis zehn Wochen; Tendenz steigend

* Betroffen sind ALLE, die auf Sondergenehmigungen angewiesen sind

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Einsätze auf öffentlichem Grund erfordern eine vorherige Genehmigung durch die jeweilige Kommune. Über viele Jahre hat das Verfahren zur Beantragung von Sondergenehmigungen gut geklappt. Seit das Kreisverwaltungsreferat jedoch Anfang 2015 das Genehmigungsverfahren neu geregelt hat, kommt es in München zu massiven Wartezeiten.

Offiziell gibt das Referat eine Bearbeitungsfrist von „mindestens 15 Arbeitstagen“ an. In der Realität sind Bearbeitungszeiten von drei (im glücklichsten Fall in wenigen Bereichen in der Stadtmitte) bis zu acht Wochen (diverse Stadtteile), ja sogar im Einzelfall zehn Wochen (!) an der Tagesordnung. Dies führt zu großer Unzufriedenheit bei allen, die für ihr Vorhaben auf eine Sondergenehmigung angewiesen sind.

Mehrere Innungen versuchen ihren Unmut an verschiedenen Stellen innerhalb der Münchner Verwaltung kundzutun. Auch diverse Medien haben das Thema bereits aufgegriffen. Bisher jedoch ohne großen Erfolg. Das KVR räumt auf seiner Internetseite auch selbst ein, dass man unter massivem Personalmangel leide. Es ist daher zu befürchten, dass es kurzfristig keine spürbare Verbesserung der Situation geben wird. Aufgrund der bevorstehenden Ferienzeit muss u. U. sogar mit einer weiteren Verschlechterung gerechnet werden.

Auch viele unserer Kunden sind von diesem Problem betroffen. Nicht nur sind sie frustriert über die lange Wartezeit. Zusätzlich stehen sie auch selbst unter Druck durch ihre Auftraggeber. All das ist uns vollkommen bewusst. Unsere Geschäftsleitung ist im Gespräch mit verschiedenen Stellen der Verwaltung, und unsere Mitarbeiter tun alles nur irgend Mögliche, um für Sie eine Genehmigung für Ihr Vorhaben zu bekommen.

An dieser Stelle halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden. Selbstverständlich steht Ihnen auch Ihr Kundenbetreuer jederzeit gern für ein Gespräch zur Verfügung.

Nachfolgend finden Sie einige Links zu Beiträgen, die sich mit dem Problem Sondergenehmigung in München befassen:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-geduld-ist-gefragt-1.2536010

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